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Ortsverband Raum Stockach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
5 Antworten zu Lützerath
Am 04.10.2022 wurde der beschleunigte Kohleausstieg im Rheinischen Revier beschlossen. Konkret wird der Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier von 2038 auf 2030 vorgezogen – und damit um ganze acht Jahre. Rund 280 Millionen Tonnen Braunkohle bleiben gesichert im Boden. Das bedeutet nicht nur, dass fünf Dörfer und drei Höfe mit ihren Bewohner*innen gerettet werden konnten. Es ist auch ein Erfolg für den Klimaschutz und hilft ganz konkret dabei, die Klimaziele im Energiesektor zu erfüllen.
Trotzdem gibt es aktuell auch deutlich hörbare Kritik zum Vorgehen. Demokratie lebt von der Diskussion und vom friedlichen Protest. Wir möchten dazu beitragen, den Dialog weiter konstruktiv zu führen. Deswegen stehen wir hier zu den wichtigsten Fragen Rede und Antwort:
Haben die Grünen entschieden, dass Lützerath abgebaggert werden muss?
Nein. Seit März 2022 hat RWE einen endgültigen und letztinstanzlichen Rechtsanspruch zum Kohleabbau im Rheinischen Revier, inklusive dem mittlerweile unbewohnten Lützerath. Das hat das zuständige Oberverwaltungsgericht unwiderruflich festgestellt.
Was wäre damit so oder so passiert – und was wurde stattdessen erreicht?
Aufgrund des letztinstanzlichen Rechtsanspruchs hätte RWE die Kohle unter Lützerath ohnehin abbaggern dürfen. Außerdem wären fünf weitere (bewohnte) Dörfer sowie drei Höfe verloren gewesen, und der Kohleausstieg wäre auch im Rheinischen Revier erst 2038 erfolgt. Stattdessen konnten wir die fünf Dörfer und drei Höfe retten, die Zwangsumsiedlung von rund 500 Menschen vermeiden und den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen. Das ist ein großer Erfolg für die Menschen vor Ort – und ein wichtiger Schritt im gemeinsamen Einsatz für den endgültigen Ausstieg aus den fossilen Energien.
Warum ist dieser Erfolg klimapolitisch so wichtig?
Die gesetzliche Regelung, die nun gefunden werden konnte, garantiert den vorzeitigen Kohleausstieg. Das Klimaziel 2030 für die Energiewirtschaft ist im Klimaschutzgesetz zuletzt verschärft worden. Die bisherigen Pläne zum Kohleausstieg waren damit nicht vereinbar. Die Vereinbarung ist somit zentral für das Erreichen des Klimaziels im Energiesektor – und somit für den Klimaschutz im Allgemeinen.
Entstehen nun Mehremissionen?
Der frühere Kohleausstieg stellt sicher, dass 280 Millionen Tonnen Braunkohle im Boden bleiben und verlässlich eingespart werden. Es stimmt zwar, dass infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine ein kurzfristiger Mehrbedarf (bei den Blöcken Neurath D und E) an Kohle entsteht. Zentral ist aber, dass es dadurch nur temporär zu Mehremissionen kommt. RWE muss für diese Emissionen zudem CO2-Zertifikate abgeben. Diese werden entwertet. Dadurch stehen den Kraftwerksbetreibern bis 2030 entsprechend weniger Zertifikate zur Verfügung. In der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre wird entsprechend weniger emittiert. Insgesamt kommt es also bis 2030 nicht zu mehr Emissionen.
Wie bewerten die Grünen die Lage vor Ort?
Die Bilder aus Lützerath lassen uns nicht kalt, denn wir haben immer gegen die anhaltende Verfeuerung von Braunkohle gekämpft. Für mehr Klimaschutz zu demonstrieren, hat unser größtes Verständnis. Gleichzeitig gilt: Meinungs- und Versammlungsfreiheit, auch das Recht auf friedlichen Protest sind grundlegende Elemente einer starken Demokratie – Gewalt ist es nicht. Deeskalation ist für alle Beteiligten das Gebot der Stunde.
Wir wollen im Blick behalten, was erreicht werden konnte – und worum es im Kern jetzt geht: dass der Kohleausstieg bis 2030 bundesweit erfolgt, dass wir unsere Klimaziele einhalten, dass wir Deutschland bis spätestens 2045 in die Klimaneutralität führen. Wir setzen uns deswegen mit voller Kraft für weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise ein und gehen diesen Weg Hand in Hand mit allen, die auch auf mehr Klimaschutz drängen.
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
30 Jahre UmweltZentrum Stockach gefeiert
Initiative in Zeiten des Klimawandels und Artensterbens wichtiger denn je
Das UmweltZentrum Stockach konnte mit einem Festakt seinen 30. Geburtstag im Bürgerhaus Adler-Post feiern.
Der Vorsitzende des Fördervereins, Karl-Hermann Rist, erinnerte in seiner Begrüßung als Schwank daran, dass Altbürgermeister Franz Ziwey damals schon die baldige Grablegung des Vereins prophezeit hatte.
Aber es kam eben anders.
Stockach verändert Beziehung zum Umweltzentrum
Umweltbereich im Bauamt muss professionalisiert werden
Staatssekretär Dr. Andre Baumann MdL und Dorothea Wehinger MdL diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern
Singen. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dorothea Wehinger referierte der Staatssekretär im Umweltministerium Dr. Andre Baumann MdL am vergangenen Freitag dem 06. Mai 2022 in der Stadthalle Singen zum brandaktuellen Thema der Energiewende und stellte sich anschließend den Fragen der rund 40 ZuhörerInnen.
„Wie schaffen wir die Energiewende im Land? – Angesichts des Klimawandels und des schrecklichen Krieges in der Ukraine, ist diese Frage aktueller und dringlicher denn je. Für die Energiewende braucht es Tatkraft auf allen Ebenen. Von der Bundes- und Landesebene über die Kreise, Kommunen, die Wirtschaft und das Handwerk bis zu den Privathaushalten sind wir alle gefordert. Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so die Landtagsabgeordnete Wehinger in ihrem Eingangsstatement.
Staatssekretär Dr. Baumann MdL betonte in seinem Vortrag den existenziellen Charakter des Kampfes gegen die Erderwärmung: „Wenn wir es nicht schaffen den Klimawandel einzudämmen, wird die Welt für die nächsten Generationen keine lebenswerte mehr sein.“ Baden-Württemberg hat sich deswegen in seinem novellierten Klimaschutzgesetz dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2040 netto-treibhausgasneutral zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, hat das Land konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählen insbesondere die kommunale Wärmeplanung und die Pflicht, auf neugebauten Gebäuden und bei grundlegenden Dachsanierungen Photovoltaikanlagen zu installieren.
Um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen, hat das Land Baden-Württemberg eine „Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien“ eingerichtet. Denn in den vergangenen Jahren sind die Planungs- und Genehmigungsverfahren von Erneuerbare-Energien-Anlagen, insbesondere von Windenergieanlagen, immer langwieriger geworden. Zwischen der Entscheidung des Projektierers, eine Anlage an einem konkreten Standort errichten zu wollen, und der Fertigstellung der Anlage, vergehen zwischenzeitlich bis zu sieben Jahre. Diese Genehmigungszeiträume sollen auf drei Jahre verkürzt werden, informierte der Staatssekretär.
Die langwierigen Genehmigungsverfahren und das Spannungsfeld zwischen Naturschutz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien waren auch Teil der anschließenden Diskussion. Als ehemaliger NABU-Landesvorsitzender ist Dr. Baumann dem Natur- und Artenschutz sehr zugeneigt, sieht aber auch Probleme: „In der Vergangenheit wurde der Artenschutz zur Verhinderung von Windkraftanlagen oft missbraucht. Das darf nicht sein“.
Baden-Württemberg habe als weltweit bekannter Wirtschaftsstandort zudem eine Vorbildfunktion beim Ausbau der erneuerbaren Energien: „Andere Regionen schauen auf uns. Wir müssen den Ausbau voranbringen: für den Klimaschutz, für die nationale Sicherheit, für unseren Wohlstand und für eine kräftige und dekarbonisierte Industrie“, so Staatssekretär Dr. Andre Baumann MdL.
Produziert euren Strom selbst! – Solarfachberater Hans-Joachim Horn aus Konstanz
Kurzes Podcast-Interview im Länderreport des Deutschlandfunks.
Mitmachen für ein echtes Recht auf Reparatur
Wenn der Akku deines Handys nach zwei Jahren kaputtgeht und du ihn nicht auswechseln kannst, dann musst du ein neues Gerät kaufen. Die Folge:
Elektroschrott ist der am schnellsten wachsende Müllberg in der EU und wir müssen noch mehr kostbare Ressourcen aus der Erde holen. Das schadet dem Klima, der Umwelt und deinem Geldbeutel.
Die EU will den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft beschleunigen und das ist richtig gut! Geschlossene Stoffströme sollen dafür sorgen, dass Abfall und Elektroschrott gar nicht erst entstehen.
Kern der Gesetzgebung soll das Recht auf Reparatur werden, denn Reparieren ist aktiver Klimaschutz!
Jetzt liegt es an uns, Druck zu machen, damit die Gesetzgebung der Kommission so ehrgeizig wie möglich wird. Das Europäische Parlament hat bereits auf Grüne Initiative hin einen Reparatur-Index beschlossen.
Jetzt wollen wir uns dafür stark machen, dass eine leicht verständliche Kennzeichnung auch wirklich eingeführt wird, die zeigt, wie einfach sich deine Geräte reparieren lassen. Denn die Kommission ist noch nicht entschlossen, Hersteller in die Pflicht zu nehmen.
Schließt euch unserem Aufruf der Kampagne der Grünen/EFA-Fraktion an, der einen Reparatur-Index fordert: https://act.greens-efa.eu/repairscore
Gern möchte ich euch auch noch auf meine Broschüre "Ein Recht auf Reparatur für alle" hinweisen, in der ihr mehr Informationen findet: https://gruenlink.de/204j
Mitglied des Europäischen Parlaments
Verdiente Wertschätzung für den Biotopverbund „Grünes Band Wahlwies“
Staatssekretär Dr. André Baumann nimmt das "Grüne Band" in Wahlwies unter die Lupe
Das Grüne Band Wahlwies ist dem Land Baden-Württemberg einen Naturschutzpreis wert
Jetzt einer von zehn Preisträgern des Landes-Naturschutzpreises 2020
Bundesbehörde korrigiert Studie zur Lärmbelästigung durch Windräder
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) muss die erstmals 2009 publizierte Studie „Der unhörbare Schall von Windkraftanlagen“ offenbar korrigieren. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ nach eigenen Recherchen.
Demnach irrt sich die Publikation in einem zentralen Punkt: Die angegebene Zahl von rund 100 Dezibel an Windrädern sei um 36 Dezibel zu hoch gewesen.
Der Bundesverband Erneuerbare Energien (BEE) kritisierte die dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellte Behörde. „Bundesbehörden müssen ihre Aussagen wissenschaftlich fundiert treffen und dürfen nicht zum Stichwortgeber der Energiewende-Gegner werden“, sagte BEE-Präsidentin Simone Peter der „Zeit“. Der gemessene Infraschall von Windenergieanlagen sei – anders als von Windkraftgegnern oft mit Verweis auf die Studie behauptet – weder gefährlich noch in irgendeiner Weise schädlich.
Bei der Programmierung des Algorithmus habe es einen Fehler gegeben, räumte die BGR gegenüber der Zeitung ein. Die BGR plane neue Messreihen an „modernen Windanlagen“. Die Studie war bundesweit von Bürgerinitiativen gegen Windräder angeführt worden.
Siehe auch:
Infraschall von Windenergieanlagen: keine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung
Petition zum neuen Gewächshaus nahe der Stockacher Aach abgelehnt
Petitionsausschuss und Landtag winken das Projekt durch.
Die Stiftung „Pestalozzi macht Bio“ begrüßt die Entscheidung.
Bei Ortsvorsteher und Bürgerinitiative herrscht hingegen großer Unmut.
Petition zum neuen Gewächshaus nahe der Stockacher Aach abgelehnt
Zukunft der Landwirtschaft
Die Landwirtschaft steht aktuell vor großen Herausforderungen - ökonomischer, ökologischer und sozialer Natur.
Wie lassen sich gesunde Nahrungsmittel produzieren, wenn der Weltmarkt die Agrarpreise diktiert?
Wie können Naturschutz und Tierwohl eine größere Rolle in der Landwirtschaft spielen?
Und wie stärken wir unsere bäuerlichen Familienbetriebe?
Über das Spannungsfeld zwischen #Umweltschutz und Marktdruck in der #Landwirtschaft diskutiere ich mit dem agrarpolitischen Sprecher der Fraktion GRÜNE im Landtag, Martin Hahn und Vertreter*innen der regionalen Landwirtschaft am Montag, 15.02.2021, von 19:30 bis 21 Uhr.
Die Veranstaltung hat bereits stattgefunden und lässt sich hier anschauen:
Großer Erfolg von Michael Bloss und den Grünen im Europa-Parlament !
Zum ersten Mal stimmt das Europäische Parlament für eine CO2-Reduktion von 60% bis 2030.
Damit folgt es dem weiterhgehenden Vorschlag des Umweltausschuss und nicht der EU-Kommission, die nur 55 % Reduktion gegenüber dem Stand von 1990 wollte.
Im Video die bemerkenswerte Rede von Michael vor der entscheidenenden Abstimmung.
Michael Bloss:
"Das ist das ambitionierteste Klimaziel, welches bisher in der EU von einer politischen Institution angenommen wurde. Ein richtig starker Erfolg für die Klimabewegung! Wir sind noch nicht ganz da bei den 1,5 Grad, aber wir gehen ein ganzes Stück in die richtige Richtung."
Solar-Anlage an der Autobahnauffahrt Stockach-West in Betrieb genommen
Das Projekt liefert sauberen Strom für 800 Menschen.
Die Stadtwerke Stockach und die Firma Solarcomplex haben dafür 600.000 Euro investiert.
Solarpark wartet auf Sonnenstrahlen:
Die Anlage an der Autobahnauffahrt Stockach-West ist seit Freitag in Betrieb
Mitmachen beim Klimaschutzkonzept: Bürger können Vorschläge einreichen
MdL Andrea Bogner-Unden: „Gemeinsam Ideen sammeln für Klimaschutz vor Ort“
Bürgerinnen und Bürger können mitentscheiden, wie das Land künftig den Klimaschutz angeht: Der Beteiligungsprozess zum neuen Klimaschutzkonzept ist am Freitag an den Start gegangen. Hintergrund ist die Frage, auf welche Weise die klima- und energiepolitischen Ziele im Land erreicht werden können – von Maßnahmen zu geringerem CO2-Ausstoß bei Verkehr oder Industrie bis zu höherer Energieeffizienz bei Gebäuden.
„Wir verstehen Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb ist uns die breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Klimaschutz ein zentrales Anliegen“, sagt MdL Bogner-Unden. Hier geht es zum ganzen Artikel auf ihrer Webseite.
Autor und Ex-ARD-Korrespondent Carl-A. Fechner hält ein flammendes Plädoyer für die Energiewende
Autor Carl-A. Fechner liest und diskutiert am 11. April 2019 im Bücher am Markt.
Der Ex-ARD-Korrespondent hat ein großes Publikum.
Seine These: Die Bedrohung der Umwelt ist schon größer als die meisten denken.
Natur schützen / Artenvielfalt fördern
Wir setzen uns dafür ein, dass Feldhecken, Magerwiesen, Trockenmauern und Streuobstwiesen erhalten bleiben.
Ein kommunales Biotopverbundprogramm kann die Artenvielfalt von Pflanzen und Tieren erhalten.
Insbesondere auf kommunalen Flächen sollen Blüh- und Ackerrandstreifen angelegt werden.
Nachhaltige Landwirtschaft fördern
Mit Landwirten soll konstruktiv zusammengearbeitet werden, um regionale, gesunde, gentechnikfreie Lebensmittel zu erhalten. Pachtverträge können genutzt werden, um diese Ziele zu erreichen. In ihnen wird festgeschrieben, dass Landwirtschaft gentechnikfrei und ohne chemische Pflanzenschutzmittel betrieben werden muss.
Auch Gewässer und Wälder müssen nachhaltig bewirtschaftet werden.
Ausgleichsmaßnahmen umsetzen
Wo sich Eingriffe in Natur und Landschaft durch bestimmte Gewerbe- oder Bauvorhaben nicht vermeiden lassen, sollen Ausgleichsmaßnahmen konsequent umgesetzt werden.
Wir wollen saubere Gewässer und ökologischen Hochwasserschutz.
Umweltzentrum unterstützen
Das Umweltzentrum Stockach macht seit über 30 Jahren eine sehr gute Arbeit im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes.
Wir wollen dessen Förderung weiter fortführen.
Klimaschutzziele erreichen
Wir befürworten den weiteren Ausbau von regenerativen Energien unter Berücksichtigung des Natur- und Artenschutzes.
Die Stadtwerke sollen weiterhin die Energiewende vorantreiben, indem sie selbst dezentral Strom aus regenerativen Energiequellen erzeugen und Speicherkapazitäten vor Ort fördern.
Das Ziel ist, möglichst viel regenerative Energie vor Ort zu erzeugen. Die billigste Energie ist die eingesparte Energie. Hier können die Stadtwerke ihre Stromabnehmer*innen entsprechend beraten.
Wir steigen um – komplett auf grüne Energien
Wir Grüne wollen der Energiewende neuen Schwung verleihen.
Für uns ist das Ziel erst erreicht, wenn Deutschland zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien versorgt wird zu bezahlbaren Preisen und für alle zu jeder Zeit und an jedem Ort verfügbar.
Wir verstehen den klimagerechten Umbau der Energieversorgung als Chance, das Land zu modernisieren.
Dieser Weg lohnt gleich in mehrfacher Hinsicht: Er bekämpft die Klimakrise, schafft Arbeitsplätze und Innovation, macht uns unabhängig von Importen fossiler Rohstoffe und sichert unsere Stärke als Exportweltmeister umweltfreundlicher Technologien.
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