Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Kreisverband Konstanz

Neujahrsempfang: von der Versammlungsfreiheit, dem Recht auf Nahrung und anderen Menschenrechten

Am 13. Januar war es wieder soweit: zusammen mit der Freien Grünen Liste veranstalteten wir den alljährlichen Neujahrsempfang. Dieses Jahr hatten wir uns für den thematischen Schwerpunkt „Menschenrechte“ entschieden, ein Thema, das mehr Aktualität und Brisanz als vieles andere besitzt und doch zu oft im innenpolitischen Klein-Klein unterzugehen droht. Glücklicherweise konnten wir die Konstanzer Gruppe von Amnesty International für einen Vortrag gewinnen.

Doch der Reihe nach. Um 14.00 Uhr fanden sich an die 60 Leute im Treffpunkt Petershausen ein, es war also richtig was los und wir möchten uns noch mal bei allen für ihr zahlreiches Erscheinen bedanken. Auch über die Anwesenheit der Partei- und Lokalprominenz konnte man sich beileibe nicht beschweren. Neben den Abgeordneten Alexander Bonde MdB sowie Siegfried Lehmann MdL konnten wir Oberbürgermeister Horst Frank, sowie ebenfalls den Intendanten des Stadttheaters Konstanz, Christoph Nix begrüßen. Es fehlte nur der ebenfalls angekündigte Landesvorsitzende Daniel Mouratidis, der fest vorhatte zu kommen, bis sein gemietetes Car-Sharing-Auto streikte und ihm so einen Strich durch die Rechnung  machte. Schade, aber wir hoffen und sind sicher, ihn bei anderer Gelegenheit wieder in Konstanz begrüßen zu können.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Eva Vögtle bilanzierte Anne Mühlhäußer das Jahr 2007 aus Sicht der FGL, wie im letzten Jahr (leider) durch ein viel zu warmes Januar-Wetter dazu animiert, den Klimaschutz auch hier vor Ort ganz nach oben auf die Grüne Agenda zu stellen. Weitere Themen waren der Ausbau des ÖPNV und der dramatische Arbeitsplatzabbau  bei Nycomed.

Im Anschluss daran gab der neu gewählte Fraktionssprecher Werner Allweiss einen Ausblick auf die Vorhaben und die Gemeinderatsarbeit im Jahr 2008, die zum einen durch die Facharbeit, zum anderen aber auch durch die anstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2009 geprägt sein wird. Zentrale Themen für ihn sind Erziehung und Bildung, verbunden auch mit der Bewerbung Konstanz’ als „Stadt der Wissenschaft 2009“, darüber hinaus die Verkehrspolitik in der Stadt.

Daran schloss sich der Vortrag der Konstanzer Amnesty-Gruppe an, die zunächst einen Überblick über die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gaben, sowie einen Überblick über einige Fälle von gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Ländern auf der ganzen Welt. Besonders unrühmlich, dass diese Menschenrechtsverletzungen nicht nur in Diktaturen und autoritären Regimes vorkommen, auch die älteste Demokratie der Welt, die USA, müssen sich am Beispiel Guantánamo an die eigene Nase fassen. Einen wichtige Schwerpunkt der Amnesty-Arbeit 2008 wird die Volksrepublik China bilden, die sich anlässlich der Ausrichtung der Olympischen Spiele im Sommer in Peking einen internationalen und weltoffenen Anstrich geben wird, gleichzeitig aber eine hohe Dunkelziffer bei der Verhängung von Todesstrafen sowie der Inhaftierung politischer Gefangene aufweist. Am Stand von Amnesty International und Terre des femmes konnte man umfangreiches Material mitnehmen sowie mit einer Unterschrift zur Unterstützung der Kampagnen beitragen.

Im Anschluss an den Vortrag bildeten der Emmendinger Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde, der Konstanzer Landtagsabgeordnete Siegfried Lehmann und der Vertreter von Amnesty International, Felix Arnold eine Podiumsrunde, in der über die Thematik dann auch aus politischer Sicht diskutiert wurde. Christoph Nix und andere Fragesteller aus dem Publikum brachten dann zum Abschluss noch mal richtig Schwung in die Runde, sodass man zufrieden auf ein rund 2stündiges, abwechslungsreiches und lebhaftes Programm zurückschauen konnte, bevor dann Eva Vögtle hochoffiziell das Buffet eröffnete, wo sich die Anwesenden an den kulinarisch anspruchsvollen Spezialitäten von Karin Göttlich laben durften. Karin möchten wir an dieser Stelle ein großes Dankeschön aussprechen – sie hatte das Buffet voll im Griff und hat den Nachmittag hoch professionell gemeistert, sodass keiner hungrig nach Hause gehen musste.

Wir möchten uns noch mal bei allen Helfern sowie den Gästen und Amnesty International bedanken, die den Neujahrsempfang zu einem wirklich gelungenen und schönen Auftakt für das Jahr 2008 gemacht haben. So kann es weitergehen!



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