Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

Seit nunmehr einigen Wochen sind die Bohlinger Schlammteiche ständig in der öfentlichen Diskussion. Seit Bekanntwerden der eklatanten Sicherheitsmängel und der Gefahr, welche die Deponie für Umwelt und Gesundheit der Bürger darstellt, ist der Presse allenthalben eine Meldung zum Thema zu entnehmen.

Doch die Grünen vom Ortsverein Singen arbeiten nicht erst seit diesem Zeitpunkt an einer Lösung des Problems - waren sie doch unter den Ersten, die sich mit den betroffenen Bürgern getroffen haben und versuchten, die Aufmerksamkeit der Medien auf das Problem zu lenken. Sie sind auch weiterhin auf allen Veranstaltungen zum Thema präsent und halten engen Kontakt mit Ortsvorstehern und Räten der benachbarten Gemeinden. Zu ihren Forderungen zählt, dass schnellstmöglich mit der Sanierung begonnen wird, um diese Gefährdung zu beseitigen. Die Stadt Radolfzell muss zunächst aus eigener Tasche die Kosten tragen, bis Landeszuschüsse zugesagt werden. Zudem müssen, angesichts der Fehleinschätzung der Gefährlichkeit der Abfälle durch die Verwaltung, auch andere Altlasten auf der Singener Gemarkung neu bewertet werden.
Um eine schnelle und effektive Lösung herbeizuführen, war zudem unser Landtagsabgeordneter Siegfried Lehmann zwischen den Jahren vor Ort, er hat sich bereits am 17.12. in einem Antrag an die Landesregierung gewandt, um weitere Informationen und eine öffentliche Stellungnahme zu erhalten. Der Antrag fordert desweiteren den Landtag zum Beschluss auf, der Stadt Radolfzell mit einem Zuschuss von 50% und mehr der anfallenden Kosten unter die Arme zu greifen. Die Antwort der Landesregierung steht noch aus; sie hat sich in dieser Sache mehr Zeit erbeten.

Wir Grünen bleiben auch weiterhin dran und werden erst ablassen, wenn eine schnelle und gründliche sowie solide finanzierte Lösung beschlossen ist und die Sanierung begonnen hat.

Weitere Informationen:

- <link file:45152 download den>Pressemitteilung des OV Singen
- <link file:46717 download den>Pressemitteilung von Siegfried Lehmann MdL
- <link file:46716 download den>Antrag von Siegfried Lehmann MdL u.a.

(DB)